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Definition : "Soziale Marktwirtschaft"
ist eine ordnungspolitische Konzeption, die von einer bestimmten Leitidee
der Gestaltung zwischenmenschlicher Beziehungen in einer Gesellschaft ausgeht,
für deren Verwirklichung ein Programm ordnungspolitischer Rahmenbedingungen
entwickelt wurden.
Historische Entwicklung der sozialen Marktwirtschaft
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Ende des zweiten Weltkrieges => wirtschaftlicher Tiefpunkt
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wirtschaftliches und soziales Chaos bestimmen die Szene im Nachkriegsdeutschland
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durch Krieg viele Wohn-, Industrie- und Gewerbegebiete, Inventar und Verkehrswege
zerstört
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Alliiertenpolitik verschärft durch Demontage von Schlüsselindustrie
und zahlreiche Produktionsverbote (z.B. Benzin, Gummi) und -beschränkungen
(Stahl, Chemie) neg. Situation
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Verringerung der Produktions-, Handels- und Transportkapazitäten
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Sozialprodukt nur halb so groß wie 1938
è ökonomische und soziale Konsequenzen
:
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Unterernährung, Krankheit, Familientrennung sowie generelle Unsicherheit
prägten die physische und psychische Situation der Bevölkerung
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es wurde deutlich das diese Methode nicht funktioniert und den wirtschaftlichen
und sozialen Notstand beseitigen kann
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Produktionsvorschriften, Ablieferungspflichten, Bewirtschaftungs- und Rationalisierungsmaßnahmen
wurden umgangen (z.B. Schwarzmärkte, Horten von Waren)
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Produktionsgüter und Versorgungsgüter sollten durch zentrale
Lenkungsinstrumente verteilt werden
è dies scheiterte
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als Konsequenz dieser allg. Mangelsituation kam es zum Abbau der Arbeitsteilung
im Wirtschaftsprozeß
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Existenznot zwang zur Selbstversorgung
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Lebensnotwendige Güter wurden selbst angebaut
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fehlte in den nicht zerstörten und nicht demontierten Betrieben wichtige
Produktionsgüter wurden diese gegen andere eingetauscht (Kompositionsgeschäfte)
oder mußten Hilfsweise selbst hergestellt werden
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Rückgang der arbeitsteiligen Wirtschaftsweise und der Übergang
zur Selbstversorgung führte zum Absinken der Arbeitsproduktivität
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obwohl Menschen "vollbeschäftigt" waren sank die Beschäftigungseffizienz
(Versorgungskrise 1947)
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Ursache für Abbau der Arbeitsteilung :
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schwindendes Vertrauen in geldwirtschaftliche Organisation des Tauschverkehrs
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Reichsmark war im Überfluß vorhanden, jedoch Funktion verloren
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für Geld nicht genug Güter vorhanden
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tauschen von Gut gegen Gut ohne Zwischenschaltung des Geldes
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dies alles führte zum Umdenken der Alliierten
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politische Aufgabe wurde nun wirtschaftliche Umgestaltung Deutschlands
(1946 Widerspruch von SU è wurde ausgeschlossen)
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Engländer sprangen schon 1946 von den alten Gedanken ab Deutschland
wirtschaftlich zu ruinieren
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Amerika und England schufen 1947 ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet
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wrude von "Wirtschaftsrat", "Länderrat" und dem Direktorium verwaltet
è erstmals wieder deutsche Persönlichkeiten
an der Reglung wirtschaftlicher und sozialer Angelegenheiten beteiligt
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(2.03.1948) Prof. Ludwig Erhard gewählt zum Direktor des Amtes für
Wirtschaft
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Juni 1948(Sechs-Mächte-Konferenz) : Einigung einen selbststädigen
demokratischen deutschen Staat aufzubauen
è damit begann Rückübertragung
von poitischen und insbesodere wirtschafts- und sozialpolitischer Entscheidungsbefügnisseim
westlichen Besatzungsgebiet
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zwei ordnungspolitische Grundsatzentscheidungen mußten gefällt
werden um Verwirklichung zu gewährleisten:
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Währungsreform (20 Juni 1948) für wirtschaftliche Beziehungen
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"Gesetz über die Leitsätze für die Bewirtschaftung und Preispolitik
nach der Geldreform"
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zentrale Problem war der enorme Geldüberschuß (Geldvolumen 1938
56,4 Mrd. RM=> 1945 298 Mrd. RM)
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hinzu kamen Kredite, die der Staat für Kriegsfinanzierung aufgenommen
hat
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westliche Alliierten lösten Problem mit Währungsschnitt
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notwendige Umstellung wurde in vier Gesetzen zur Neuordnung des Geldwesens
geregelt:
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Währungsgesetz (20.06.1948) 1:1 bis 60 DM
Übertragungshilfen für Gewerbetreibende
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Emissionsgesetz (20.06.1948) Bank Deutscher Länder erhält
Recht zur Notenausgabe
Höhe des Noten- und Münzumlaufs auf 10 Mrd. DM begrenzt
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Umstellungsgesetz (27.06.1948) regelt Umstellung der Altgeldguthaben
und -förderungen
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Festkontengesetz (04.10.1948) wurden 7/10 der nach dem Umstellungsgesetz
gebundenen DM-Guthaben ersatzlos gestrichen; über 2/10 konnten frei
verfügt werden; 1/10 war lediglich in Form von Wertpapieren verwendbar
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12.081949 Verabschiedung des DM-Bilanzgesetzes
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Unternehmen wurden verpflichtet zur Neubewertung ihrer Produktionsanlagen
und -mittel
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Benachteiligung der Sparer wurden durch Altsparergesetz von 1953 gemindert
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Neuordnung des Geschäftsbankensystem
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Struktur des Zentralbanksystem war wenig effizient
è Umstrukturierung (Bildung der Bundesbank
mit Landeszetralbanken als "Außenstellen")
==è es wurde das Vertrauen in die
DM wieder aufgebaut
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umlaufende Geldmenge reduzierte sich immer mehr
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Inflationsquelle gestopft
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Preisstopp war nun Überflüssig
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Waren- und Dienstleistungspreise konnten schrittweise freigegeben werden
è Wiederhergestellte Marktfunktion
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Gesetz formuliert mit folgenden Regeln:
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schrittweiser Abbau der Bewirtschaftungsmaßnahmen von Gütern
mit Ausnahme lebensnotwendiger Nahrungsmittel und Rohstoffe
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Freigabe der Preise mit Ausnahme der Preise für Hauptnahrungsmittel,
Rohstoffe sowie Mieten und Verkehrstarife; behördliche Kontrolle aller
Preise mit Strafdrohung für den Fall, daß ein im Verhältnis
zur Nachfrage zu geringes Güterangebot ausgenutzt wurde
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Ordnung der bisher staatlich gelenkten Märkte nach dem Prinzip des
Leistungswettbewerbs sowie Beseitigung bzw. Beaufsichtigung von Monopolen
durch den Staat
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straffe Kontrolle der Geld- und Kreditpolitik
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als folge der teilweisen Freigabe der Preise entsprechende Lockerung des
Lohnstopps
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direkte staatliche Lenkung abgebaut und schrittweise durch eine marktwirtschaftliche
Lösung ersetzt
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Eingriffsmöglichkeiten des Staates blieben aber noch enthalten um
wirtschaftlich Schwache zu schützen
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Art der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung wurde noch nicht gefällt
- nur Voraussetzungen geschaffen
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mit Verabschiedung des Grundgesetzes (24.05.1949) wurde gesellschaftlich
Ordnung eindeutig erklärt
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Wechselspiel von Regierung und Opposition, sowie der Wettbewerb der Parteien
fungieren als wichtige Kontrollen staatlicher Gewalt
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sind auch für Inhalt und Art der Wirtschaftspolitik von grundsätzlicher
Bedeutung
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im Grundgesetz ist soziale Marktwirtschaft nicht eindeutig verankert
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zentrale Lenkung des Wirtschaftssystems sollte ausgeschlossen werden
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Grundgesetz schuf politischen Entscheidungsspielraum zur Ausgestaltung
der Wirtschaftsordnung
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Alfred Müller - Armack, Alexander Rüstow, Wilhelm Röpke
und Ludwig Erhard basierten auf "neoliberalen" Vorstellungen (Freiburger
Schule)im Sinne Euckens und das aus ihnen weiterentwickelte geschlossene
Ordnungsprinzip
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sie prägten den Begriff Soziale Marktwirtschaft
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