Gratis Newsletter !
Der Schultreff-Newsletter informiert Dich stets über neue Arbeiten und mehr rund um Schultreff.
Du kannst Dich jederzeit wieder abmelden.
|
|
Präsidentielles
System der USA
Das präsidentielle System
ist durch die weitgehende Trennung von Regierung und
Parlament gekennzeichnet.
Dadurch sind die Funktionen des Staates weiter gestreut, weil sich zwei
grundsätzlich gleichwertige Organe gegenüberstehen.
Dies ermöglicht einerseits
wechselseitige Kontrollen, andererseits können sich diese zwei Institutionen
auch gegenseitig blockieren. Staatliche Macht ist in präsidentiellen
Systemen weniger verdichtet als in parlamentarischen.
Merkmale präsidentieller
Systeme:
-
Doppelmitgliedschaft in Regierung und Parlament ist ausgeschlossen.
-
Keine Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Parlament - es
gibt kein Mißtrauensvotum.
-
Regierung kann Parlament nicht auflösen (kein Auflösungsrecht)
-
Staatliche Führungspositionen können nicht vollständig und
geschlossen von der Regierungspartei gebündelt werden, da Regierung
und parlamentarische Mehrheit nicht identisch sein müssen.
-
Das Staatsoberhaupt ist Regierungschef und besitzt die Macht über
die Exekutive.
-
Das Parlament besteht aus zwei Kammern, wovon keine mit der Regierung fusionieren
darf, um die Kräftegleichverteilung zu gewährleisten.
Das präsidentielle System hat seine Wurzeln im Rationalismus der
Aufklärungszeit und bezeichnete die strikte Trennung der Funktionen
als seinen Grundsatz. Das schon angesprochene Verbot der Doppelmitgliedschaft
Parlament und Regierung ist Voraussetzung für die Gleichheit aller
Parlamentarier.
Parlament und Regierung sind nicht aneinander, sie sind nur an Verfassung
und Gesetz gebunden. Der Begriff Opposition kann im präsidentiellen
System nicht definiert werden, weil sich Parlament und Regierung gleich
gegenüberstehen und weil das Parlament wiederum in zwei Kammern unterteilt
ist. Hierzu muß gesagt werden, daß die Möglichkeit gegeben
ist, daß in der einen Kammer eine andere Partei über die Mehrheit
verfügt als in der anderen Kammer. Dadurch wird die Individualität
des einzelnen Parlamentariers gefördert.
Es gibt keinen Gegensatz zwischen Regierungschef und Staatsoberhaupt,
da in präsidentiellen Systemen beide Ämter von einer Person bekleidet
werden. Im Präsident konzentriert sich die gesamte Macht der Regierung.
Deshalb ist eine Koalitionsregierung schwer vorstellbar, da der Präsident
eine überragende Vorrangstellung inne hat. Dies macht eine Gleichwertigkeit
zweier Koalitionspartner zu einer eher illusionistischen Vorstellung.
Faktoren, die die Eigenständigkeit
des Parlaments
| |
stärken
|
schwächen
|
| |
|
|
|
Verfassungsstruktur:
|
Gewaltentrennung (präsidentielles
System)
|
Gewaltenverbindung (parlamentarisches
System)
|
|
Parteienstruktur:
|
locker - keine oder nur
schwach ausgeprägte Partei - und Fraktionsdisziplin (USA)
|
dicht - stark ausgeprägte
Partei - und Fraktionsdisziplin (GB+BRD)
|
|
Parteiensystem:
|
zersplittert (Frankreich,
4. Republik)
|
konzentriert (GB)
|
Einige Besonderheiten des
US - Systems:
-
Der Präsident hat gegenüber
dem Kongreß ein Veto.
-
Der Senat hat gegenüber
dem Präsidenten ein Veto.
-
Senat und Präsident sind
bei Führung der Außenpolitik aneinander gebunden.
-
Gerichtsbarkeit ist in den USA
eine pol. Instanz, die im wesentlichen in die Gesellschaft eingreift (wie
zB. Rassenfrage)
-
Die einzelnen Bundesstaaten haben
viele Rechte, was die Streuungstendenz stärkt und die Bildung dicht
organisierter Parteien erschwert.
Senat und Repräsentantenhaus
werden direkt vom Volk gewählt. Der Präsident muß nicht
aus der Partei kommen, (Beispiel: Eisenhower) er muß nur von einer
der Großparteien nominiert werden. Die Macht des Präsidenten
gegenüber dem Kongreß wird an der Nahtstelle der beiden Organe
sichtbar, beim Vetorecht. Wie bereits erwähnt kann der Präsident
sein Veto gegen Kongreßbeschlüsse einlegen, allerdings kann
der Kongreß dieses Veto mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen.
Der Präsident formiert
sein Kabinett und die Spitzenbürokratie. Der Präsident ist für
vier Jahre in seinem Amt nicht gefährdet. Die Wahlbeteiligung in den
USA ist auffallend gering. Bei Präsidentschaftswahlen beträgt
sie um die 60%
, bei Zwischenwahlen in den Kongreß fällt sie unter 50%
. In den USA ist die Wahlbeteiligung abhängig von der Rassen -, Klassen
- und Schichtenzugehörigkeit. Je wohlhabender, je besser gebildet
ein Amerikaner ist, desto eher nützt er sein Wahlrecht. Daraus resultiert
das Problem des Rassismus, weil die Mehrheit der ethnischen Minderheiten
in den USA zu den untersten, sozialen Schichten zählt.
Bleibt die Demokratie auf
einen Teilbereich der Gesellschaft beschränkt, so nimmt sie auch dort
Schaden. Das politische System der USA, das eine ausgeklügelte Konstruktion
zur Sicherung der Demokratie ist, das aber in seiner Praxis die Defizite
dieser Demokratie spüren läßt, ist ein deutlicher Beleg.
|