Übersicht über die Region Kosovo
 
 

Das Kosovo besitzt den Status einer Provinz innerhalb der Bundesrepublik Jugoslawien. Bis 1913 gehörte es zur Türkei. Nach Ende des 1. Balkankrieges (1912-1913) wurde die Provinz unter Serbien und Montenegro aufgeteilt. Von 1946 bis 1986 war das Kosovo eine autonome Provinz. Es hat Grenzen zu den Nachbarstaaten Albanien und Mazedonien. Auf die Fläche von 10.887 km² kommen 1.9 Millionen Bewohner. Davon sind 90 % Albaner. Der Rest setzt sich aus den Bevölkerungsminderheiten der Serben und Montenegriner zusammen. Die bedeutendsten Städte sind die Provinzhauptstadt Pristina, Pec und Prizren. Trotz der zahlreichen Bodenschätzen, wie z.B. Magnesit, Chromit, Zink und Blei zählt das Kosovo zu den ärmsten Regionen Europas.
 
 
 
 

HISTORISCHER HINTERGRUND

Die Kosovo-Krise ergibt sich aus den dramatischen Verwerfungen des 14. Jahrhunderts. Der Niedrgang des Byzantinischen Reiches ist mit dem Aufstieg Serbiens zu einem regionalen Machtzentrum auf dem Balkan verbunden. Balken bedeutet übersetzt aus dem Türkischen "Gebirge". So wurde diese Region bezeichnet, da sie den Osmanen den Weg nach Nordwesten versperrte. Unter dem serbischen König Dusan (1331-1355) erlebte Serbien den Höhepunkt seiner Macht. Das Herzland dieses mächtigen Reiches war das Kosovo- die Region um Pristina. Hier stehen berühmte altserbische Kloster in denen der orthodoxe Glaube gepflegt wird. Dadurch das der König Dusan nur eine künstliche balkanische Einheit durch seine starke Persönlichkeit geschaffen hatte zerfiel sein Reich nach seinem Tod. So zerfiel das Reich in viele kleine Fürstentümer, die sich erbittert bekämpften –diese Entwicklung ist mit dem Tod nach Tito (1980) vergleichbat. Das zerfallende Reich wird für die Osmanen interessant. Die Osmanen hatten eines der gewaltigsten und dauerhaftestem Reiche der Geschichte. Somit setzten sie ihre Armeen in gang, um das zerfallende Reich zu erobern. Nach dem ersten Opfer der Osmanen, Mazedonien, schließen sich die Serben auf Grund dieser tödlichen Gefahr unter dem Fürsten Lazar zu einer Abwehrfront zusammen. Am 28. Juni 1389 (dem Veitstag oder Vivodan) treten auf dem Amselfeld, dem Kosovo Polje, Lazar´s Krieger gegen das türkische Heer unter Sultan Murad an. Am Ende diese Kampfes sind beide Heerführer tot und die gesamte serbische Ritterschaft ist vernichtet. Aufgrund dieses Schicksalsschlages genau im Kosovo, "der Wiege der serbischen Nation", wird dieses Amselfeld in den Sagen und Mythen des geschlagenen Volkes zu einem heiligen Boden ernannt. In jenen funklen Zeiten entsteht das nis heute virulente Bild eines einsamen Serbien, das ohne Hilfe gegen eine Übermacht steht. In den Tiefen der serbischen Seele findet sich also die Antwort auf die Frage, warum der jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic der gesamten NATO die Stirn bietet kann. Auch während der Herrschaft der Osmanen bleibt das Kososvo serbisches Kernland. Doch die Religion wird auf dem Balkan zunehmend Schlüssel zur Macht. Während Albaner und Bosniaken den Islam, dem Glauben der neuen Herren, teils freiwillig, teils gezwungenermaßen übernehmen , um gesellschaftlich aufsteigen zu können, hielten die Serben an ihrer christlich-orthodoxen Überzeugung fest. Ihre Oposition um Osmanischen Reich wird damit zunehmend schwierig. Als Truppen des Habsburger Reiches – dem großen Rivalen der Osmanen – weit in in den türkisch besetzten Balkan vordringen nutzten die frustrierten Serben dieses zur Möglichkeit zur Rebellion. Doch die Österreicher ziehen sich zurück und die Serben fürchteten die Rache der Türken. Von 1969 an wanderten die Serben daher in großen scharen aus ihrem einstigen Kernland Kosovoaus und nahmen das Angebot des Hasburger Reiches an, sich als Wehrbauern an der militärisch stark gesicherten Reichsgrenze anzusiedeln. Auch das mächtige Venedig rief serbische Wehrbauern ins Land und überläßt ihnen die Gebiete um die Festung Knin an der dalmatischen-bosnischen Grenze.

In die nun freiwerdenden Gebiete im Kosovo strömen Albaner aus dem Süden. Die Serben gerieten allmählich in die Minderheit, aber diese demographische Veränderung hat sich sehr langsam vollzogen. Noch am Ende des Zweiten Weltkrieges waren die Bevölkerungsgruppen etwa gleich stark. Doch die höhere Geburtenrate der Albaner und die Siedlungspolitik unter Tito veränderte das Gleichgewicht. Heute stellen die Albaner rund 90 Prozent der Zwei-Millionen-Bevölkerung im Kosovo. Hier ist nun der Kern der aktuelle Krise zu finden. Die Serben argumentieren, das Kosovo sei die Wiege ihrer Nation und daher ungeachtet dr albanischen Einwanderung noch immer Bestandteil Serbiens. Die Albaner wiederum berufen sich auf noch ältere Rechte: Sie seien Nachfahren des indogermanischen Bauernvolkes der Illyrer, die bereits lange vor den Serben im Kosovo gesessen hätten und vom siebten Jahrhundert an von diesen verdrängt worden wären.

Zum Verhältnis der Serben und Albaner um Kososvo muß man wissen, daß es auf Grund der unterschiedlichen Religion, der verschiedenen Sprachen und der gegensätzlichen Kultur kaum Vermischungen im Sinne von Eheschließungen gibt. Nach dem Tot Titos, der dem Kosovo eine weitreichende Autonomie innerhalb Jugoslawiens eingeräumt hatte, forderten albanische Nationalisten den Status einer eigenen Republik.

Slobodan Milosovic, damals noch serbischer Präsident, instrumentalisiert die Ängste der serbischen Minderheit, um die Autonomie der Provinz aufzuheben. Den Widerstand der Albaner ließ er 1989 und 1990 blutig niederschlagen. 100 000 Albaner verloren in der Folge ihre Stellungen in Wirtschaft und Verwaltung. Als Konsequenz der serbischen Unterdrückungspolitik entstand die albanische Befreiungsarmee UCK, die seit 1992 in bürgerkriegsähnlichen Gefechten mit der jugoslawischen Armee verwickelt sind.

Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der UCK und serbisch-jugoslawischen Kräften erreichten im Sommer/Herbst 1998 ihren Höhepunkt. Nachdem die UCK Mitte 1998 fast 40% des Kosovo faktisch kontrollierte, wurde sie durch Gegenoperationen der serbisch-jugoslawischen Kräfte zurückgedrängt, aber nicht zerschlagen. Diese überschritten dabei streckenweise daß Maß militärisch erforderlicher Gewalt; es kam zu Plünderungen und Brandschatzungen.

Ergebnis der bewaffneten Auseinandersetzungen war, daß für die Kosovo-Albaner ein Zusammenleben mit den Serben nun kaum mehr vorstellbar ist. Eine Lösung sehen die Kosovo-Albaner nur noch in staatlicher Unabhängigkeit. Der Status einer gleichberechtigten Republik neben Serbien und Montenegro innerhalb der BR Jugoslawien ist für sie allenfalls als zeitliche Übergangslösung akzeptabel. Ein Teil der UCK hegt darüber hinaus die Illusion eines Zusammenschlusses aller mehrheitlich von ethnischen Albanern besiedelten Gebiete im Kosovo, in Mazedonien und Montenegro mit dem Mutterland Albanien zu einem "Groß-Albanien", das auf Vorstellungen aus dem Jahre 1878 zurückgeht.

Auf dem Höhepunkt der Kosovo-Krise im September 1998 schätzte das UNHCR (United Nations High Commissioner For Refugees) die Zahl der Kosovo-Flüchtlinge auf knapp 300.000 Menschen. Von diesen waren etwa 200.000 im Kosovo verblieben. Etwa 50.000 dieser Menschen kampierten auf den Höhepunkt der Krise im Gelände unter freiem Himmel. Eine humanitäre Katastrophe zeichnete sich ab. Die bewaffneten Auseinandersetzungen mußten rasch ein Ende finden, die auf die Flüchtlinge abschreckend wirkende, massive Präsenz serbisch-jugoslawischer Sicherheitskräfte im Kosovo wieder auf ein vertretbares Maß zurückgeführt werden.
 

Milosevic's Ziele (,,ethnische Säuberungen")
 
 

Die Regierung hat offensichtlich die politische Absicht der Nato den Interventionsgrund zu nehmen. Denn bei Entvölkerung der Region bestehen keine Forderungen der Provinz nach Unabhängigkeit mehr.
Hinter den ethnischen Säuberungen steht ein extremer und exklusiver Nationalismus: Völker mit bestimmten Territorien gehören zusammen und der Nationalstaat sollte möglichst homogen sein. Die Nation verbindet zuerst eine kulturelle Gemeinschaft und nicht eine politische. Durch demagogische Mittel (z.B. Propaganda ) wird das Volk zusätzlich aufgehetzt um hinter einem solchen Nationalstaat zu stehen.
Ethnische Säuberungen sind bis heute ein wichtiges Kriegsziel. Sie sollen möglichen Widerstand ausschalten. Im Zuge dieser werden soziale, kulturelle, wirtschaftliche und symbolische Lebensgrundlagen zerstört. Die Vertreibungen laufen ähnlich ab wie in Kroatien und Bosnien-Herzigowina. Die Belgrader Führung will ihren Besitzanspruch auf die Provinz nunmehr mit Gewalt durchsetzen. Das Kosovo besitzt eine Schlüsselstellung im serbischen Nationalbewußtsein. Es war Kernland des serbischen Königreichs im Mittelalter und viele Kulturdenkmäler befinden sich noch auf dem Boden der Region. Die Provinz ist nach serbischem Denken ein unbestrittener Bestandteil der Bundesrepublik Jugoslawien. Dies erklärt auch die unerbittliche Härte des serbischen Militärs gegen die Kosovo-Albaner.
 
 
 
 

Forderungen der UNO an Milosevic
 
 

Eine der Kernforderungen der UNO an Slobodan Milosevic ist die Erfüllung der UN-Resolution. Diese sieht im einzelnen vor:
 
 

• eine sofortige Feuerpause aller Konflikt Parteien im Kosovo und der Bundesrepublik Jugoslawien als Vorbedingung für Gespräche;
• das Recht der Menschen auf ihre angestammte Heimat muß geachtet werden;
• den unverzüglichen Beginn ernstzunehmender Gespräche unter internationaler Beteiligung;
• die Erfüllung der UN-Resolution 1160, die unter anderem Folgendes verlangt:
• das Ende aller Kampfhandlungen gegen die Zivilbevölkerung;
• die vollständige und sichere Rückkehr sämtlicher Flüchtlinge in ihre angestammten Dörfer und Häuser;

Bedeutung Rußlands
 

Im 7. Jahrhundert wanderten die Südslawen von Nordosten kommend auf dem Balkan ein. Seit dem 13. Jahrhundert hatten sie einen eigenen christlich-orthodoxen Staat. Religiöse Schriften kamen von Serbien nach Rußland und beeinflußten dort maßgeblich die Kultur und Religion. Rußland und Serbien waren damals sehr eng verbunden. So entstand der Mythos der Blutsbrüderschaft zwischen Rußland und Serbien.
Dieser Mythos ist bisher noch kein politisches Argument für Rußland einzuschreiten, aber Serbien besitzt eine wichtige geopolitische Lage für Rußland. Nach dem Ende der UdSSR und der Auflösung des Warschauer Pakts hat Moskau seinen Einfluß in Südosteuropa verloren. Ungarn ist Mitgliedsstaat der NATO und Bulgarien versucht beizutreten. Die russische Regierung sieht hierin eine Gefahr im Süden von der Außenwelt abgeschnitten zu werden. Serbien bildet zur Zeit die einzige Lücke.
Ein militärisches Einschreiten Rußlands ist aber unwahrscheinlich, da es schwach ist und die westliche Unterstützung braucht.
 
 
 
 

Welche Strategie verfolgt die NATO nach den Luftangriffen?
 
 

Die NATO Luftangriffe starteten mit dem Ziel, Slobodan Milosevic zur Unterschrift unter das von den Kosovo-Albanern in Rambouillet unterzeichnete Autonomieabkommen zu zwingen. Die Luftangriffe wurden aber so ausgeweitet, daß die Fähigkeit der Serben zur Kriegsführung gegen das Kosovo erheblich verringert wird. Bisher konnte die Frage der Skeptiker, wie die NATO ohne einen vollen Militäreinsatz mit Bodentruppen erfolgreich aus der Situation herauskommt, nicht zufriedenstellend beantwortet werden. US-Präsident Clinton sagte dazu lediglich: ,,Die Endstrategie ist, was sie in Militäroperationen immer gewesen ist: die Erfüllung der Mission." Für einen Einsatz von Bodentruppen zur Sicherung des Balkans benötigt die NATO 80 000 bis 100 000 Soldaten. Und diese Anzahl steht, so schnell wie sie gebraucht wird, nicht zur Verfügung. Die Bundeswehr müsste 10.000 bis 20.000 Soldaten stellen. Dies wäre ohne eine Teilmobilmachung nicht möglich. Heute ist nur noch die Hälfte des Heeres innerhalb eines Monats marschbereit. Ein Einsatz von deutschen Bodentruppen im Krisengebiet kommt für die deutsche Regierung bislang noch nicht in Frage.
,,Auch soll Milosevic nicht als Verantwortlicher oder als jemand behandelt werden, mit dem man Verträge machen könne", sagte ein amerikanischer Senator. Eine weitere Alternative zu alliierten Bodentruppen stellt die Bewaffnung der Kosovo-Albaner dar. Es gebe dann eine kampfbereite Bodentruppe gegen die Serben.
 
 
 
 
 
 

Der Irrtum der NATO
 
 

Die UN-Resolution 3314 vom 14. Dezember 1974 definiert den Angriffskrieg. Unter anderem liegt ein solcher Angriffskrieg bei der Beschießung oder Bombardierung des Hoheitsgebietes eines Staates vor.

Wer ist Aggressor? Hier gilt das Prinzip des ersten Schusses.

Vom generellen völkerrechtlichen Gewaltverbot gibt es zwei unmißverständliche Ausnahmen. Es handelt sich um einen Katalog mit abschließendem Charakter:

• Die individuelle oder kollektive Selbstverteidigung und
• militärische Sanktionsmaßnahmen, die durch Resolution des UN-Sicherheitsrates beschlossen worden sind.

Übersicht über die Flüchtlingshilfe
 
 

Seit der serbischen Unterdrückung sind etwa 600.000 Menschen aus dem Krisen-Gebiet geflohen. Davon sind 384.000 Flüchtlinge bereits in Nachbarländern des Kosovo eingetroffen. Der Rest irrt noch im Kosovo umher. Allein nach Albanien sind bisher über 225.000 Menschen geflohen. Verschiedene NATO-Länder haben sich bereit erklärt Flüchtlinge aufzunehmen. Darunter sind die USA und die Türkei (jeweils 20.000 Flüchtlinge); Österreich, Griechenland, Kanada und Norwegen nehmen jeweils 21.000 Flüchtlinge auf und Deutschland will weitere 10.000 Flüchtlinge aufnehmen. Die Flüchtlinge, die aus den Zufluchtsländern ausgeflogen werden sind hauptsächlich Hilfs- und Versorgungsbedürftige. Zudem kommen noch Flüchtlinge deren Familienmitglieder schon ins Ausland ausgewandert sind dazu. Deutschland hat ein Abschiebestop verhängt, nachdem keine Kosovo-Albaner ins Krisen-Gebiet mehr ab geschoben werden dürfen.

Es gib vor allem Probleme beim Ausladen von Hilfsgütern. Die albanischen und mazedonischen Flughäfen sind nicht entsprechend für das Entladen von Flugzeugen ausgerüstet. Es fehlen geeignete Gabelstapler und Flugzeugbenzin. Eine erfolgreiche Luftbrücke kann so nicht funktionieren.
 
 
 
 

DIE RECHTSLAGE

NATO-Beschluß

Gemäß Artikel 4 und 5 des Nordatlandtikvertrages vom 04.04.1949 im der Fassung des Protokolls vom 17.10.1951 dürfen Mitglieder der NATO nur dann militärische Maßnahmen ergreifen, wenn ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere der NATO-Mitglieder vorliegt. Militärische Maßnahmen sind ausschließlich in Ausübung des in Artikel 51 CVN anerkannten Rechtes der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Parteien erlaubt. 
Der innerstaatliche Konflikt der Bundesrepublik Jugoslawien stellt gemäß Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auch keine Situation dar, die die Anwendung von Waffengewalt erforderlich macht, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebietes wiederherzustellen und zu erhalten.
Eine Berechtigung der NATO in Konflikte außerhalb des Vertragsgebietes einzugreifen, besteht nicht. 
Im übrigen ist gemäß Artikel 6 Punkt 2 des Nordatlantikvertrages eine Angriffsdefinition gegen die Mitglieder der NATO nicht gegeben, da kein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied der NATO vorliegt. 
Ein Beschluß der NATO-Staaten, in den Kosovokonflikt einzugreifen, hat somit schon aus dem Nordatlantikvertrag selbst keinen rechtfertigenden Charakter.

Humanitäre Intervention als Rechtfertigung

 
 
 

28. Juni 1389	Schlacht auf dem Amselfeld
1459	Ganz Serbien ist osmanische Provinz
1690	Auswanderung der Serben aus dem Kosovo
1912	erster Balkankrieg. Serbien, Bulgarien und Griechenland gegen die Türkei. Serbien erhält Kosovo, aber Österrecih verhindert den Griff nach Nordalbanien
1913	Zweiter Balkankrieg. In eine, gemeinsam mit Griechnland gegen Bulgarien geführten Krieg erhält Serbien den Nordteil Mazedoniens
1914	Ermordung des österreichischen Thronfolgers Franz Ferdinand in Sarajewo. Ultimatum und Kriegserklärung Wiens. Das Eingreifen Rußlands, dann Deutschlands, löst den ersten Weltkrieg aus
1929	Ausrufung der Königsdiktatur durch Alexander I. Jugoslawien wird Staatsname
1939	Abkommen über eine Autonomie für Kroatien
1941	Beitritt Jugoslawiens zum Dreimächtepakt; Hitler befiehlt die Zerschlagung und Aufteilung Jugoslawiens; Gründung des Unabhängigen Staates Kroatien unter Ante Pavelic; Beginn des Patrisanenkriegs der Kommunisten unter Tito und der serbischen Tschetniks unter Mihailovic
1945	Josip Broz Tito ruft die Föderative Volksrepublik Jugoslavien. Serbien wird eine von sechs Republiken. Kosovo wird als autonome Region zu einer Verwaltungsuntereinheit der Republik Serbien
1966	Liberalisierung im Kosovo
1968	Kosovo wird autonome Provinz. Jugoslawien distanziert sich von der Inrevention des Warschaupakts
1971	Nationalistische Welle in Kroatien durch Titos Eingreifen beendet
1974	neue Verfassung
1980	Tot Titos
1981	Kosovo-Albaner fordern für Kosovo den Status einer Republik innerhalb Jugoslawiens. Es kommt zu starken ethnischen Spannungen zwischen der albanischen Bevölkerungsmehrheit und den serbischen Bewohnern
März 1989/ 90	Slobodan Milosevic hebt die Autonomie der Provinz Kosovo auf. Widrstand der Albaner blutig niedergeschlagen
1990	Zerfall des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens
1991	Gestützt auf ein Referendum erklärt sich Kroatien, gleichzeitig mit Slowenien, für unabhängieg
Okt. 1992	Gründung der UCK. Serben und Kosovo-Albaner beginnen mit Friedensverhandlungen
15. Juli 1997	Milosevic wird zum Präsidenten von Jugoslawien gewählt
21. Nov. 1997	Die 1966 gegründete Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) sagt den Kampf gegen die serbische Herrschaft an. Es kommt zu Zusammenstößen zwischen Kosovo-Albanern und serbischen Polizisten
Mai 1998	Serbische Einheiten starten eine Großoffensive
16. Juni 1998	Milosevic sagt Jelzin Verzicht auf Gewalt im Kosovo zu
Juli 1998	Es kommt zu schweren Kämpfen zwischen serbischen Einheiten und der Untergrund-Armee UCK
August 1998	Mehr als 200.000 Menschen sind auf der Flucht. Die USA drohen Belgrad wegen der Gewaltanwendung im Kosovo mit einem Militärschlag. Die NATO bereitet sich auf ein militärisches Eingreifen vor
Sept. 1998	In einer Resolution fordert der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, daß alle Parteien, Gruppierungen und Einzelpersonen im Kosovo (Bundesrepublik Jugoslawien) sofort die Feindseligkeiten einstellen und eine Waffenruhe einhalten
Oktober 1998	Die NATO droht Serbien gegen den Widerstand Rußlands immer vehementer mit Luftangriffen, falls nicht sofort der UN-Resolution Folge geleistet wird. In allerletzter Sekunde wendet Milosevic überraschend den Militärschlag durch sein Einlenken ab
Nov. 1998	In Serbien entbrennt ein Machtkampf zwischen Milosevic und einigen Politikern sowie Militärs, die den Kurs des Staatschefs nicht mittragen wollen. Oppositionelle, Regimekritiker und kritische Journalisten werden mundtot gemacht
Januar 1999	Die NATO erhöht weiter den Druck auf Serbien durch die Androhung eines Luftangriffs, falls Milosevic nicht für Frieden in der krisengeschüttelten Provinz sorgt
Februar 1999	Die ersten Friedensverhandlungen zwischen Serbien und offiziellen Vertretern der Kosovo-Albaner beginnen am 7. Februar auf Schloß Rambouillet bei Paris. Nach zwei Wochen mühsamer und intensiver Verhandlungen, verbunden mit Drohungen der NATO und mit dem Ergebnis einer Teileinigung, schlagen die westlichen Vermittler die Fortsetzung der Verhandlungen innerhalb von drei Wochen an gleicher Stelle vor
18. März 1999	Die Kosovo-Albaner unterzeichnen das Rambouillet-Abkommen, die Serben nicht
24. März 1999	Die Luftangriffe der NATO auf Jugoslawien beginnen
Ende April:	Nach 30 Tagen Luftkrieg gegen Jugoslawien ist Milosevic immer noch nicht bereit die UN-Resolution zu erfüllen

 
Benny Biehl