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Ökologische Steuerreform

1.Die Grundidee der ökologische Steuerreform


2.Was sind die Ziele der ökologische Steuerreform?


3.Wie sollen diese Ziel erreicht werden?


4.Werden diese Ziele in der Realität erreicht?


5.Ist die ökologische Steuerreform wirklich sinnvoll?


Welchen Sinn hat die ökologische Steuerreform


Die Grundidee der ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) findet man bereits im SPD-Regierungsprogramm von 1990. Hier heißt es: „Wer künftig mit Energie sorgsam umgeht, der soll belohnt werden. Wer Energie verschwendet, soll zahlen, denn Umwelt gibt es nicht zum Nulltarif.“ Durch die seitdem steigende Massenarbeitslosigkeit kam es im Rahmen eines wirtschafts- und sozialverträglichen Konzepts zu einer neuen Themenverbindung: Die Belastung des Faktors Energie soll über eine Kostenentlastung des Faktors Arbeit (Senkung der Lohnnebenkosten) ausgeglichen werden. Demnach soll nicht nur die Umwelt entlastet sondern auch Arbeitsplätze geschaffen werden.

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Am 1. April 1999 ist bereits aufgrund der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen das Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform in Kraft getreten. Die Ziele der Ökosteuer sind es, den Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie aufzuheben, ohne die Marktwirtschaft zu schädigen.Die Rohstoffe, die uns nur begrenzt vorhanden sind, sollen sparsam genutzt werden. Rohstoffe deren Nutzung nicht umweltverträglich ist sollen verknappt und die Rohstoffe, die uns nicht schädigen, sollen gefördert werden. Ebenfalls sollen die Lohnnebenkosten gesenkt werden, so dass die Arbeit billiger wird und neue Arbeitsplätze gefördert werden, wodurch auch wiederum die Lebensqualität steigen soll.


Die Umsetzung der Ökosteuer soll möglich gemacht werden, indem man Umweltnutzung in einen Produktionsfaktor verwandelt und sie wie Arbeitskraft und Maschinen bewertet. Somit dient eine Ökosteuer auch dazu, das Wirtschaftssystem zu stabilisieren. Es soll weiter nach dem Marktprinzip gewirtschaftet werden; d.h. mit einem möglichst geringen Aufwand einen möglichst großen Erfolg zu erzielen.Die Preise der Energien, die der Umwelt schaden, werden durch die Ökosteuer künstlich angehoben und reizen somit den Verbraucher zum Sparen an. In der Marktwirtschaft, in der kurzfristig geplant wird und nur das günstigste eingekauft wird, wird jetzt der höhere Preis dieser Umweltgüter und der dadurch schlechtere Verkauf der Produkte (z.B. verbrauchsintensiver Autos) erkannt, wodurch man sich nach alternativen Energien umsehen und neue Techniken entwickeln muss.Um jedoch der Gefahr der Wettbewerbsverschlechterung gegenüber dem Ausland aus dem Weg zu gehen wird bei Exporten dem produzierenden Gewerbe und der Landwirtschaft eine Steuerermäßigung eingeräumt.


Ob die Ziele erreicht werden können, geschweige denn erreicht werden, sieht man an den Beispielen Schweden, Dänemark und den Niederlanden, die eine ähnliche Steuer eingeführt haben und bereits zu den Gewinnern mit weniger Arbeitlosen, weniger Staatsschulden und einer sauberen Umwelt zählen.Auch der Erfolg in Deutschland ist trotz steigender Proteste zu erkennen. So ist z.B. das3-Liter Auto (dessen Technik bereits bekannt war) eingeführt worden. Des weiteren hat VW angekündigt ein 1-Liter Auto zu bauen. Somit ist es meiner Meinung nach bereits in Ansätzen gelungen, den bisher anhaltenden Trend zu schnellen und benzinverschwendenden Autos in den Trend der benzinsparenden Autos umzukehren.


Als ich mich, im Laufe des Referates, mit dem Thema Ökosteuer beschäftigt habe, hat sich meine Einstellung zur Ökosteuer grundlegend geändert. Die Meinung, die ich gegenüber der Ökosteuer von Seiten der Presse hatte, hat sich schlichtweg als falsch herausgestellt, weil ich nur eine Seite der Ökosteuer kannte. Genauso werden sich auch viele Verbraucher und kleinere Betriebe wenig Gedanken über die Ökosteuer gemacht haben, sie sehen nur die Belastungen, hauptsächlich durch die Energie- und Mineralölsteuern, auf sich zukommen. Wenn man sie jetzt über den eigentlichen Sinn der Ökosteuer informieren würde, würde die Ökosteuer meiner Meinung nach noch viel mehr Befürworter bekommen. Anderenfalls könnte man aber meinen, dass die Armen durch die Ökosteuer zusätzlich belastet werden, da sie nicht die nötigen finanziellen Mittel haben sich neuwertige Geräte und Maschinen zu kaufen, die energiesparender arbeiten. Sie müssten im Gegensatz zu den Reichen mehr Energie verbrauchen und somit auch mehr Steuern bezahlen. Dies ist aber anhand von Studien zu widerlegen. So hat ein durchschnittlicher 4-Personen-Haushalt durch die Ökosteuer eine Mehrverdienst von durchschnittlich 90 DM im Monat, der durch die Kindergelderhöhung und anderer sozialer Förderungen zustande kommt.


Somit ist die Ökosteuer durchweg sinnvoll und verdient eigentlich mehr Respekt von der Presse.Die Ökosteuer hilft nicht dem Staat, sondern uns!

Bibliographie


1. Internet; Förderverein Ökologische Steuerreform


2. Internet; Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.


3. Bündnis 90/Die Grünen; Programm zur Bundestagswahl 1998


4. SPD Programm zur Bundestagswahl 1990


5. Internet; Umsteuern mit Ökosteuer; Joschka Fischer


6. Nachrichten, Bundestagsdebatten


6. Internet; Bundesministerium für Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit


Folie


Ist die Ökologische Steuerreform wirklich sinnvoll? Grundidee:- Energie sparen wird belohnt- Energie verschwenden soll bezahlt werden


Ziele:- Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie soll aufgehoben werden- Arbeitslosenzahlen sollen gesenkt werden- Lebensqualität soll steigen


Umsetzung:- soll ermöglicht werden, indem man Umweltnutzung in einen Produktionsfaktor verwandelt


Ob die Ziele erreicht werden:- kann man nicht genau vorhersehen, dafür gibt es Beispiele wie Schweden, Dänemark und den Niederlanden, die eine ähnliche Steuer eingeführt haben und bereits zu den Gewinnern mit weniger Arbeitlosen, weniger Staatsschulden und einer sauberen Umwelt gehören


Thesenblatt


Welchen Sinn hat die ökologische Steuerreform


Die Grundidee der ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ist, den Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie aufzuheben, ohne die Marktwirtschaft zu schädigen. Dies soll möglich gemacht werden indem man Umweltnutzung in einen Produktionsfaktor verwandelt und sie wie Arbeitskraft und Maschinen bewertet. Dies ist nötig, da optimales wirtschaftliches Handeln damit verbunden ist mit so wenig Einsatz wie möglich einen möglichst großen Erfolg zu erzielen.


Das Ziel der Ökosteuer: · ist den Rohstoff, der begrenzt vorhanden ist sparsam zu nutzen · den Rohstoff, deren Nutzung nicht umweltverträglich ist zu verknappen · den Rohstoff der uns nicht schädigt zu fördern· die Lohnnebenkosten zu senken, so dass die Arbeit billiger wird und neue Arbeitsplätze gefördert werden. · die Lebensqualität zu erhöhen


Umsetzung Die Preise der Energien, die der Umwelt schaden, sollen durch die Ökosteuer künstlich angehoben werden und somit den Verbraucher zum Sparen anreizen. In der Marktwirtschaft, in der kurzfristig geplant wird und nur das günstigste eingekauft wird, wird jetzt der höhere Preis dieser Umweltgüter erkannt und man sieht sich nach alternativen Energien um.


Werden die Ziele erreicht ?Zur Zeit sieht es so aus das die Ökosteuer ihre ersten Ziele erreicht. Z. B. hat VW den Anfang gemacht und ein 3-Liter Auto auf den Markt gebracht. Jetzt will man auch noch ein 1-Liter Auto bauen.