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Ökologische Steuerreform
1.Die Grundidee der ökologische Steuerreform
2.Was sind die Ziele der ökologische Steuerreform?
3.Wie sollen diese Ziel erreicht werden?
4.Werden diese Ziele in der Realität erreicht?
5.Ist die ökologische Steuerreform wirklich sinnvoll?
Welchen Sinn hat die ökologische Steuerreform
Die Grundidee der ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) findet man
bereits im SPD-Regierungsprogramm von 1990. Hier heißt es: „Wer
künftig mit Energie sorgsam umgeht, der soll belohnt werden. Wer Energie
verschwendet, soll zahlen, denn Umwelt gibt es nicht zum Nulltarif.“
Durch die seitdem steigende Massenarbeitslosigkeit kam es im Rahmen eines wirtschafts-
und sozialverträglichen Konzepts zu einer neuen Themenverbindung: Die Belastung
des Faktors Energie soll über eine Kostenentlastung des Faktors Arbeit
(Senkung der Lohnnebenkosten) ausgeglichen werden. Demnach soll nicht nur die
Umwelt entlastet sondern auch Arbeitsplätze geschaffen werden.
Am 1. April 1999 ist bereits aufgrund der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD
und Bündnis 90/ Die Grünen das Gesetz zum Einstieg in die ökologische
Steuerreform in Kraft getreten. Die Ziele der Ökosteuer sind es, den Widerspruch
zwischen Ökologie und Ökonomie aufzuheben, ohne die Marktwirtschaft
zu schädigen.Die Rohstoffe, die uns nur begrenzt vorhanden sind, sollen
sparsam genutzt werden. Rohstoffe deren Nutzung nicht umweltverträglich
ist sollen verknappt und die Rohstoffe, die uns nicht schädigen, sollen
gefördert werden. Ebenfalls sollen die Lohnnebenkosten gesenkt werden,
so dass die Arbeit billiger wird und neue Arbeitsplätze gefördert
werden, wodurch auch wiederum die Lebensqualität steigen soll.
Die Umsetzung der Ökosteuer soll möglich gemacht werden, indem man
Umweltnutzung in einen Produktionsfaktor verwandelt und sie wie Arbeitskraft
und Maschinen bewertet. Somit dient eine Ökosteuer auch dazu, das Wirtschaftssystem
zu stabilisieren. Es soll weiter nach dem Marktprinzip gewirtschaftet werden;
d.h. mit einem möglichst geringen Aufwand einen möglichst großen
Erfolg zu erzielen.Die Preise der Energien, die der Umwelt schaden, werden durch
die Ökosteuer künstlich angehoben und reizen somit den Verbraucher
zum Sparen an. In der Marktwirtschaft, in der kurzfristig geplant wird und nur
das günstigste eingekauft wird, wird jetzt der höhere Preis dieser
Umweltgüter und der dadurch schlechtere Verkauf der Produkte (z.B. verbrauchsintensiver
Autos) erkannt, wodurch man sich nach alternativen Energien umsehen und neue
Techniken entwickeln muss.Um jedoch der Gefahr der Wettbewerbsverschlechterung
gegenüber dem Ausland aus dem Weg zu gehen wird bei Exporten dem produzierenden
Gewerbe und der Landwirtschaft eine Steuerermäßigung eingeräumt.
Ob die Ziele erreicht werden können, geschweige denn erreicht werden, sieht
man an den Beispielen Schweden, Dänemark und den Niederlanden, die eine
ähnliche Steuer eingeführt haben und bereits zu den Gewinnern mit
weniger Arbeitlosen, weniger Staatsschulden und einer sauberen Umwelt zählen.Auch
der Erfolg in Deutschland ist trotz steigender Proteste zu erkennen. So ist
z.B. das3-Liter Auto (dessen Technik bereits bekannt war) eingeführt worden.
Des weiteren hat VW angekündigt ein 1-Liter Auto zu bauen. Somit ist es
meiner Meinung nach bereits in Ansätzen gelungen, den bisher anhaltenden
Trend zu schnellen und benzinverschwendenden Autos in den Trend der benzinsparenden
Autos umzukehren.
Als ich mich, im Laufe des Referates, mit dem Thema Ökosteuer beschäftigt
habe, hat sich meine Einstellung zur Ökosteuer grundlegend geändert.
Die Meinung, die ich gegenüber der Ökosteuer von Seiten der Presse
hatte, hat sich schlichtweg als falsch herausgestellt, weil ich nur eine Seite
der Ökosteuer kannte. Genauso werden sich auch viele Verbraucher und kleinere
Betriebe wenig Gedanken über die Ökosteuer gemacht haben, sie sehen
nur die Belastungen, hauptsächlich durch die Energie- und Mineralölsteuern,
auf sich zukommen. Wenn man sie jetzt über den eigentlichen Sinn der Ökosteuer
informieren würde, würde die Ökosteuer meiner Meinung nach noch
viel mehr Befürworter bekommen. Anderenfalls könnte man aber meinen,
dass die Armen durch die Ökosteuer zusätzlich belastet werden, da
sie nicht die nötigen finanziellen Mittel haben sich neuwertige Geräte
und Maschinen zu kaufen, die energiesparender arbeiten. Sie müssten im
Gegensatz zu den Reichen mehr Energie verbrauchen und somit auch mehr Steuern
bezahlen. Dies ist aber anhand von Studien zu widerlegen. So hat ein durchschnittlicher
4-Personen-Haushalt durch die Ökosteuer eine Mehrverdienst von durchschnittlich
90 DM im Monat, der durch die Kindergelderhöhung und anderer sozialer Förderungen
zustande kommt.
Somit ist die Ökosteuer durchweg sinnvoll und verdient eigentlich mehr
Respekt von der Presse.Die Ökosteuer hilft nicht dem Staat, sondern uns!
Bibliographie
1. Internet; Förderverein Ökologische Steuerreform
2. Internet; Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
3. Bündnis 90/Die Grünen; Programm zur Bundestagswahl 1998
4. SPD Programm zur Bundestagswahl 1990
5. Internet; Umsteuern mit Ökosteuer; Joschka Fischer
6. Nachrichten, Bundestagsdebatten
6. Internet; Bundesministerium für Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit
Folie
Ist die Ökologische Steuerreform wirklich sinnvoll? Grundidee:- Energie
sparen wird belohnt- Energie verschwenden soll bezahlt werden
Ziele:- Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie soll aufgehoben
werden- Arbeitslosenzahlen sollen gesenkt werden- Lebensqualität soll steigen
Umsetzung:- soll ermöglicht werden, indem man Umweltnutzung in einen Produktionsfaktor
verwandelt
Ob die Ziele erreicht werden:- kann man nicht genau vorhersehen, dafür
gibt es Beispiele wie Schweden, Dänemark und den Niederlanden, die eine
ähnliche Steuer eingeführt haben und bereits zu den Gewinnern mit
weniger Arbeitlosen, weniger Staatsschulden und einer sauberen Umwelt gehören
Thesenblatt
Welchen Sinn hat die ökologische Steuerreform
Die Grundidee der ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ist, den Widerspruch
zwischen Ökologie und Ökonomie aufzuheben, ohne die Marktwirtschaft
zu schädigen. Dies soll möglich gemacht werden indem man Umweltnutzung
in einen Produktionsfaktor verwandelt und sie wie Arbeitskraft und Maschinen
bewertet. Dies ist nötig, da optimales wirtschaftliches Handeln damit verbunden
ist mit so wenig Einsatz wie möglich einen möglichst großen
Erfolg zu erzielen.
Das Ziel der Ökosteuer: · ist den Rohstoff, der begrenzt vorhanden
ist sparsam zu nutzen · den Rohstoff, deren Nutzung nicht umweltverträglich
ist zu verknappen · den Rohstoff der uns nicht schädigt zu fördern·
die Lohnnebenkosten zu senken, so dass die Arbeit billiger wird und neue Arbeitsplätze
gefördert werden. · die Lebensqualität zu erhöhen
Umsetzung Die Preise der Energien, die der Umwelt schaden, sollen durch die
Ökosteuer künstlich angehoben werden und somit den Verbraucher zum
Sparen anreizen. In der Marktwirtschaft, in der kurzfristig geplant wird und
nur das günstigste eingekauft wird, wird jetzt der höhere Preis dieser
Umweltgüter erkannt und man sieht sich nach alternativen Energien um.
Werden die Ziele erreicht ?Zur Zeit sieht es so aus das die Ökosteuer ihre
ersten Ziele erreicht. Z. B. hat VW den Anfang gemacht und ein 3-Liter Auto
auf den Markt gebracht. Jetzt will man auch noch ein 1-Liter Auto bauen.
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